Forum IT-Recht am 28.11.

Am 28.11.2011 veranstaltet das Institut für Rechtsinformatik der Leibniz Universität Hannover eine Podiumsdiskussion zum Thema:

„Bundestrojaner - Chancen und Grenzen der Online-Überwachung“

Die Enthüllung der technischen Details des „Bundestrojaners“ durch den Chaos Computer Club (CCC) Anfang Oktober 2011 hat bundesweit für Aufsehen gesorgt und die Debatte über die Zulässigkeit des Einsatzes von Online-Überwachungsmethoden neu entfacht. Diese kontrovers geführte Diskussion befindet sich im Spannungsfeld zwischen der Wahrung des Schutzes der verfassungsrechtlich verankerten Grundrechte auf Achtung der Privatsphäre, des Telekommunikationsgeheimnisses sowie auf „Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme“ zum einen und der Notwendigkeit, staatlichen Behörden zeitgemäße Mittel zur Verhinderung bzw. Aufklärung von Straftaten zur Verfügung zu stellen, zum anderen.

Im Rahmen dieser Veranstaltung sollen sowohl die technischen als auch die verfassungs- und strafprozessrechtlichen Aspekte der Online-Überwachung beleuchtet werden. Wie funktioniert der „Bundestrojaner“? Zu welchen Zwecken darf Spionagesoftware durch staatliche Stellen eingesetzt werden? Wo liegen die verfassungsrechtlichen Grenzen der Online-Überwachung? Welche Rechtsschutzmöglichkeiten bestehen gegen staatliche Maßnahmen zur Online-Überwachung von Computern?

Wir freuen uns auf die Referenten:

• Dirk Engling (Sprecher des Chaos Computer Club)
• Uwe Kolmey (Präsident des Landeskriminalamtes Niedersachsen)
• Prof. Dr. Martin Kutscha (Prof. für Staats- und Verwaltungsrecht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin)
• Prof. Dr. Fredrik Roggan (Prof. für Strafrecht und Strafprozessrecht, Polizeiakademie Niedersachsen)

Moderation:

            Michael Wagner, LL.M (Hannover) (Richter am AG Hannover)

Die Veranstaltung findet am Montag, dem 28.11., ab 18.00 Uhr (s.t.) im Conti-Hochhaus der Leibniz Universität Hannover (Königsworther Platz 1, 30167 Hannover; 8. Obergeschoss, Institut für Rechtsinformatik; Raum 805) statt.

Im Anschluss an die Veranstaltung laden wir die Teilnehmer zu einem kleinen Imbiss in die Bibliothek des Instituts ein.

Der Eintritt ist frei.